AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der GERUS Produkt GmbH
ALLGEMEINES:
Für den Geschäftsverkehr zwischen uns und dem Besteller gelten die nachstehenden Bedingungen, es sei denn, dass Abweichungen hiervor ausdrücklich und schriftlich von uns bestätigt werden.
2. AUFTRÄGE:
Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Bestellung stellt das auf den Abschluss des Betrages gerichtete Vertragsangebot dar.
Aufträge sind rechtsverbindlich, wenn sie von uns angenommen worden sind. Unsere Preise sind, sofern nicht anders vereinbart Nettopreise, die Mehrwertsteuer wird gesondert berechnet.
Nebenabreden, sowie Zusagen von Vertretern bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Etwaige vom Besteller vorgeschriebene Bedingungen gelten, soweit sie nicht mit unseren Bedingungen und dem Inhalt der Auftragsbestätigung übereinstimmen, als widersprochen und ausgeschlossen.
Für den Fall des Erhaltes unbefriedigender Auskünfte, oder für den Fall der nachweisbar schlechten Vermögenslage des Kundensicht uns ein jederzeitiges Rücktrittsrecht zu.
Tritt der Besteller vom Vertrag zurück (Abstellung), ohne dass wir ihm einen Grund dazu gegeben haben, oder erklären wir den Rücktritt oder die Kündigung des Vertrages aus Gründen, die vom Vertragspartner zu vertreten sind, so verpflichtet sich der Vertragspartner, die bereits angefallenen Kosten, sowie den entgangenen Gewinn mit einem Pauschalbetrag von 25% des vertraglichen Auftragswertes zu vergüten.
Dem Besteller bleibt der Nachweis vorbehalten, dass Kosten und Gewinn nicht oder nicht in dieser Höhe entstanden bzw. entgangen sind. Danach erfolgt Berechnung nur in nachgewiesener Höhe.
3. PREISE:
Unsere Preise verstehen sich netto ab Werk / Lager Pflugdorf bzw. unserer Vertragspartner zzgl. Fracht, Porto, Verpackung, Versicherung sowie der am Tag der Rechnungslegung gültigen Mehrwertsteuer in EURO.
Alle Preisnotierungen sind freibleibend. Treten nach einem Zeitpunkt von zwei Monaten seit Vertragsabschluss Erhöhungen der Herstellkosten ein, deren Übernahme uns nicht zugemutet werden kann, sind wir zu einer entsprechenden Erhöhung des vereinbarten Kaufpreises berechtigt.
4. LIEFERTERMINE:
Die Vereinbarung fixer Liefertermine bedarf unserer schriftlichen Bestätigung. Zugesagte Liefertermine gelten nur annähernd, wobei jedoch das Recht des Vertragspartners zum Rücktritt nach fruchtlosem Ablauf einer uns gesetzten angemessenen Nachfrist unberührt bleibt.
Eine Verpflichtung zur Einhaltung solcher vereinbarter Liefertermine wird nur unter der Voraussetzung eines ungestörten Fabrikationsvorganges übernommen. Die Folgen höherer Gewalt und anderer nicht vorhergesehener Maßnahmen berechtigen den Besteller nicht zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen oder zum Vertragsrücktritt.
Die Einhaltung der Liefertermine setzt voraus, dass der Besteller seine Vertragsverpflichtungen erfüllt hat, insbesondere vereinbarte Vorauszahlungen geleistet hat, bzw. anderen Vorleistungs- und Mitwirkungspflichten nachgekommen ist.
Weitere Voraussetzungen für die Einhaltung vereinbarter Liefertermine ist die richtige und rechtzeitige Belieferung des Lieferers durch Vorlieferanten (Hersteller) sofern der Lieferer sie mit der im kaufmännischen Verkehr üblichen Sorgfalt ausgewählt hat.
Teillieferungen sind möglich.
Teillieferungen aus Abrufaufträgen erfolgen — sofern nicht anders vereinbart — jeweils vier Wochen nach Abruf durch den Besteller. Erfolgt kein Abruf bis zum Fristablauf, kann der Lieferer nach vorheriger Ankündigung Erfüllung wählen oder vom Vertrag zurücktreten. Etwaige Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
Der Besteller ist zur unverzüglichen Abnahme termingerecht bereitgestellter oder gelieferter Ware verpflichtet. Darüber hinaus hat er rechtzeitig alle seinerseits erforderlichen Voraussetzungen für eine termingerechte Abwicklung des Auftrages zu schaffen. Bleibt zur Auslieferung bereitgestellter Ware auf Wunsch des Bestellers zu seiner Verfügung liegen, so wird die erteilte Rechnung dennoch sofort zur Zahlung fällig. Die Ware lagert sodann auf Rechnung und Gefahr des Bestellers.
ÄNDERUNGSVORBEHALT, MEHR- ODER MINDERLIEFERUNGEN:
Die GERUS Produkt GmbH übernimmt gegenüber dem Kunden keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeits-oder sonstige Garantie im Rechtssinne. Herstellergarantien bleiben von dieser Regelung unberührt.
Die GERUS Produkt GmbH hat das Recht, technische Änderungen/Abweichungen sowie Änderungen/Abweichungen von Form. Farbe und/oder Gewicht vorzunehmen, sofern es sich hierbei um handelsübliche Abweichungen handelt und/oder hierdurch Funktionalität und Brauchbarkeit der Ware nicht in erheblicher Weise beeinträchtigt werden Dies gilt nicht, wenn die Änderungen/Abweichungen des Kunden aus anderen Gründen unter Berücksichtigung der Interessen der GERUS Produkt GmbH nicht zumutbar sind.
Die GERUS Produkt GmbH hat das Recht, Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der ursprünglich bestellten Menge vorzunehmen, sofern diese produktionstechnisch bedingt sind. Falls eine andere Begrenzung erfolgen soll, ist hierüber bereits bei Vertragsabschluss eine besondere Vereinbarung zu treffen.
Durch Herstellung bedingte Abweichungen in Maßen, Inhalt, Gewichten und Farbtönen sind im Rahmen des Handelsüblichen gestattet
Dekorschablonen und erstellte Filme sind unser Eigentum, auch wenn der Käufer die Kosten hierzu ganz oder teilweise übernommen hat.
6. MUSTER:
Vom Kunden angeforderte Muster werden diesem von der GERUS Produkt GmbH in Rechnung gestellt. Eine Rückgabe der Muster an die GERUS Produkt GmbH scheidet aus.
7. VERPACKUNG:
Mangels besonderer Vereinbarung erfolgt die Verpackung nach unserer Wahl.
VERSAND:
Der Versand erfolgt in allen Fällen auf Gefahr des Käufers, auch bei frachtfreier Lieferung. Die Wahl der Versandart wird vom Lieferer getroffen. Schreibt der Besteller eine bestimmte Versandart vor, so gehen eventuelle Mehrkosten gegenüber der vom Lieferer vorgesehenen Versandart zu Lasten des Bestellers.
9. ZAHLUNG:
Sofern nichts anderes vereinbart, sind unsere Rechnungen zahlbar innerhalb 8 Tagen netto ohne Abzug
Bei Zielüberschreitungen werden die bankenüblichen Zinsen berechnet. Wechsel werden nur mit einer Laufzeit bis zu 90 Tagen angenommen.
ENTUMSVORBEHALT:
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich Zinsen und Kosten und bis zur vollen Einlösung und Gutschrift von Wechseln und Schecks unser Eigentum.
Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf Ware, die der Käufer weiterverarbeitet. Bei unveränderter Weiterveräußerung an Dritte vor der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises gilt im Voraus die Kaufpreisforderung als an uns abgetreten. Bei Bezahlung durch den Dritten tritt ohne besondere Forderungsübertragung der Erlös an die Stelle der Lieferung.
Verpfändungen oder Sicherheitsübereignung von Vorbehaltsware ist unzulässig.
Der Käufer ist verpflichtet, Zugriffe dritter Personen auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware uns unverzüglich schriftlich zu melden. Die bei der Ausübung des Eigentumsvorbehaltes anfallenden Kosten des Rücktransportes und der Wareneingangskontrolle trägt der Käufer.
11.KORREKTUREN:
Korrekturen gleich welcher Art (z.B. Anordnung, Gestaltung, Farbgebung, Druckstand) müssen schriftlich mitgeteilt werden. Korrekturabzüge und Andrucke sind vom Vertragspartner auf sonstige Fehler sowie auf Richtigkeit der Dekorfarben und Dekorelemente zu überprüfen und druckfrei erklärt zurückzugeben. Wir haften nicht für vom Vertragspartner übersehene Fehler. Fernmündlich aufgegebene Änderungen werden nicht akzeptiert. Wird, gleich aus welchen Gründen auf einen Korrekturabzug verzichtet, so erlischt jegliches Reklamationsrecht in Bezug auf Textrichtigkeit, Dekorfarben, Druckstand, etc.
12. REKLAMATIONEN:
Reklamationen können nur berücksichtigt werden, wenn sie spätestens 14 Tage nach Erhalt der Ware erfolgt. Bei berechtigten und fristgemäßen Reklamationen sind wir bereit, kostenlose Ersatzlieferungen durchzuführen. Die beanstandete Ware hat der Käufer auf Verlangen zurückzugeben.
Sofern Ersatzlieferung nicht möglich (Unmöglichkeit oder unzumutbare Verzögerung durch den Verkäufer) kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Entgeltes oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Ansprüche auf Ersatz eines Folgeschadens sind ausgeschlossen, soweit nicht nachweisbar Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
SCHUTZ VON EIGENTUM UND URHEBERRECHTEN:
Die GERUS Produkt GmbH behält sich an sämtlichen künstlerischen Arbeiten sowie den endgültig verwendeten Designs von Artikeln und sonstigen Unterlagen die Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen von Kunden oder sonstigen Dritten nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der GERUS Produkt GmbH verwendet werden.
Bei Missachtung der Eigentums- und Urheberrechte durch den Kunden besteht ein Schadensersatzanspruch der‚ GERUS Produkt GmbH. Als Schadenersatzpauschale werden 10% des Warenpreises, mindestens jedoch EUR 400,- vereinbart, sofern die GERUS Produkt GmbH dem Kunden keinen höheren Schaden nachweist.
Die GERUS Produkt GmbH ist berechtigt, im Kundenauftrag erstellte Artikel zu Werbezwecken oder als Muster zu verwenden und abzubilden. Die GERUS Produkt GmbH ist zudem berechtigt, an geeigneter Stelle ihren Firmennamen anzubringen.
14. COPYRIGHT, URHEBERRECHTE, LIZENZEN:
Für die Prüfung der Rechte der Vervielfältigung aller Unterlagen ist der Käufer allein verpflichtet. Für Verletzungen von Copyrights, Urheberrechten und Lizenzen übernehmen wir bei Auftragsarbeiten keinerlei Haftung und verlangen auch keinen Nachweis des Käufers über die Rechte an den verwendeten Designs. Der Käufer haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden.
Der Käufer hat den Verkäufer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.
15. ERFÜLLUNGSORT:
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Pflugdorf/ Vilgertshofen (Landkreis Landsberg).
16. GERICHTSSTAND:
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung, einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen mit Vollkaufleuten. juristischen Personen des öffentlichen Rechts und Trägern von Öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Lieferer, somit das Amts- und Landgericht Landsberg am Lech.
Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunden keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
‚DRUCKEIGENSCHAFTEN:
Digitaldruck:
Gedruckt wird im digitalen Pigmentdruck aus den Farben der Euroskala CMYK. Die vorgegebenen Farbwerte‚ werden dabei bestmöglich angenähert. Bei fehlenden Farbangaben nach HKS, RAL oder Pantone und ebenfalls nicht vorliegender farbverbindlicher Vorlage wird nach Dateiausfall gedruckt. Bei Druck nach Dateiausfall übernehmen wir keine Verantwortung für spätere, vom Kunden festgestellte Farbabweichungen. Der Durchdruck kann bestenfalls nahezu 100% betragen. Helle Farbtöne sowie Pastellfarben können im Durchdruck Schwächen zeigen. Minimale Farbabweichungen sind beim Digiataldruck kein Reklamationsgrund. Nachproduktionen können geringfügig in Farbe, Material und Qualität abweichen, sind produktionsbedingt und stellen keinen Reklamationsgrund dar. Nach Verwendung und Waschen der Stoffe eventuell auftretende nachlassende Farbintensität oder Materialqualität sind übliche Ermüdungserscheinungen und stellen keinen Reklamationsgrund dar.
Siebdruck:
Die Eigenheiten des keramischen Siebdrucks, der nicht vergleichbar mit dem Druck auf Papier oder Kunststoffen ist, Iassen im Einzelfall nur eine annähernde Farbwiedergabe zu. Geringe Farbabweichungen, die auch beim Brand entstehen können, sind zu tolerieren.
Sublimations-Direktdruck:
Aufgrund des hochwertigen Druckes ist die Ware mit Hand zu spülen. Für Schäden, die durch das Spülen in Spülmaschinen entstehen, haften wir nicht.
18. HANDLUNGSVOLLMACHT:
Für Handlungsvermittlungen außerhalb der GERUS Produkt GmbH zwischen den Kunden und weiteren dritten Firmen übernimmt die GERUS Produkt GmbH keinerlei Haftung!
SALVATORISCHE KLAUSEL:
Sollten einzelne Bestellungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz ‚oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
Hiermit verlieren unsere bisherigen allgemeinen Geschäftsbedingungen ihre Gültigkeit.